Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz

Es geschieht viel in den letzten Tagen. So viel, dass es leicht fällt den Überblick zu verlieren.

#Zensursula – #ELENA – #Swift – #ACTA – #JMstV

Das alles sind Tags, die in letzter zeit sehr häufig im Reiche Twitters zu finden sind. Groß ist die Empörung über die geplanten beziehungsweise teilweise klammheimlich durchgesetzten Gesetze und einzig das Swift-Abkommen wurde bisher glücklicherweise zum Scheitern gebracht.

Nachdem nun die Bundesregierung eigentlich einlenkte und von dem Zugangserschwerungsgesetz abgekommen gewesen zu sein schien, heute eine überraschende Nachricht: “Horst Köhler unterschreibt Zugangserschwerungsgesetz”

“Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken”

Für diese Aussage sollte man sich einen Moment Zeit nehmen. Keine Bedenken? Nun die fädenführenden Leute hinter Köhler lassen offensichtlich keinen großen Spielraum zu, sich auch nur annähernd über das was man öffentlich von sich gibt vorher zu informieren. Anders kann ich mir eine solche Aussage einfach nciht erklären…
Außer vielleicht damit, dass irgendetwas in Herrn Köhlers Hirn nicht ganz korrekt läuft, aber so etwas möchte ich dem feinen Mann natürlich nicht unterstellen 😉

Kaum erreicht diese Nachricht die Blogosphäre, erscheinen die ersten Tweets mit Ankündigungen einer ePetition zur Aufhebung des Gesetzes und auch die Grünen scheinen bereits einen Gesetzesentwurf parat zu haben…

Links auf diese werden natürlich geliefert, sobald sie online zu finden sind…

so long,

Marvin Pollock aka MProf

Quellen:
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5iWSovRgYSuA-jwjiPMfEiMCd7U1w
http://www.zeit.de/newsticker/2010/2/17/iptc-hfk-20100217-74-23913524xml

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