Die Konstituierende Sitzung des Studierendenrates und der vorläufige AStA

Gestern auf der konstituierenden Sitzung des Studierendenrates der Universität Bremen trafen sich die gewählten Vertretenden der Studierendenschaft. Auch die Hochschulpiraten waren das erste Mal dabei. Gewählt werden sollte ein neuer AStA. Der Verlauf allerdings war so ungewohnt wie chaotisch. Warum das so war, möchte ich hier kurz erläutern.

Der normale Ablauf der konstituierenden Sitzung ist relativ simpel. Im Vorfeld besprechen sich die verschiedenen Hochschulgruppen und versuchen sich auf einen allgemeinen Studierendenausschuss zu einigen. Hierfür werden zusammen Positionen ausgearbeitet, Kompromisse gefunden und eine Struktur für die zukünftige Arbeit festgelegt. Auf der ersten Sitzung des Studierendenrates wird diese Struktur dann per Wahl bestätigt.

Auf der gestrigen konstituierenden Sitzung lag nun jedoch der ungewöhnliche Fall vor, dass sich für keine mögliche Konstellation eine absolute Mehrheit gefunden hätte. Die Überlegungen rasten also in den letzten Tagen vor der Sitzung von einer zur nächsten Option. Die essentielle Frage: Wie bekommen wir Zeit, doch noch zu einer Lösung zu kommen? Eine einfache Lösung gab es jedoch leider nicht.

Die Geschäftsordnung und die Grundordnung der Universität Bremen sieht für den Fall eines nicht Zustandekommens einer Einigung keinerlei Regelungen vor. Satzungsgemäß hätten wir also so lang weiter wählen müssen, bis wir eine Mehrheit bekommen hätten. In der Theorie wäre es der PARTEI, den Hochschulpiraten und AfA zusammen sogar möglich gewesen, nach vielen Wahlgängen eine Referatsstruktur durch zu bringen.

Das große Problem dabei: Ein vollständiger Minderheiten-AStA hätte nur mit der Duldung des RCDS funktioniert. Eine Duldung, die wir als Hochschulpiraten – und vermutlich geht es den anderen Listen da genau so – nicht haben WOLLEN.

Um eine Neuwahl zu verhindern wurde nun also ein vorläufiger AStA gewählt. Dieser AStA besetzt nur genau die Posten, die satzungsgemäß besetzt sein MÜSSEN. In der nächsten Zeit liegt es nun an uns so schnell wie möglich eine Einigung zu finden, mit der wir eine breite Mehrheit zusammen bekommen. Es sind nur wenige Punkte an denen dies momentan scheitert und ich bin sehr zuversichtlich, dass diese schnell aus dem Weg geräumt sein werden.

Der AStA geht einer wichtigen Arbeit nach, die nicht auf den Schultern eines gerade so durchgedrückten Minderheiten-AStA liegen darf und ein Minderheiten-AStA darf nur als absoluter Notfall in Frage kommen. Wir brauchen einen breit gefächerten AStA mit vielen engagierten Menschen die zusammen tolle Projekte im Sinne der Studierenden verwirklichen. Nur so macht die Benennung eines AStA Sinn.